„Das belebt die Stadt”


Flohmärkte am Sonntag: In Zweibrücken sind nur die Kirchen grundsätzlich dagegen – Händler kämen gerne wieder.

Ein bunter Markt mit Antiquitäten, Kitsch und Krempel bevölkerte den Schlossplatz bis vor zwei Jahren auch sonntags. Das Ende kam mit einem Urteil des Neustadter Verwaltungsgerichts. Gewerbliche Flohmärkte an Feiertagen verstießen gegen das Landesfeiertagsgesetz, stand darin.

Inzwischen wird eine gesetzliche Lockerung diskutiert. In Zweibrücken äußern sich nur die Kirchen grundsätzlich dagegen.

„Klar wären wir wieder dabei”, verspricht Saniye Karabulut. Auf 20 Jahre Erfahrung als Flohmarktveranstalter blickt ihre Familie zurück; seit 15 Jahren ist das Kaiserslauterer Unternehmen auch in Zweibrücken präsent. Inzwischen aber fast nur noch an Samstagen. Dabei stießen sonntägliche Märkte allemal auf das Interesse von Händlern und Kunden, so die Flohmarkt-Fachfrau. Das habe sich in früheren Jahren, vor dem Neustadter Gerichtsentscheid gezeigt, und das zeige sich jetzt bei den Flohmärkten vor der Zweibrücker Eishalle. „Da drängen sich die Händler schon morgens früh”, berichtet Karabulut. Zulässig ist die sonntägliche Verkaufsveranstaltung auf dem Flugplatz, weil auch die Outlet-Geschäfte an Ferien-Sonntagen öffnen dürfen. Analog können an den vier verkaufsoffenen Sonntagen Flohmärkte im Stadtgebiet abgehalten werden. Laut Stadt-Pressesprecher Heinz Braun wären jedoch mehr Termine vorstellbar.

Das geänderte Freizeitverhalten ist ein Punkt, den die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke nun bei einem neuen Landesgesetz über Messen und Märkte einfließen lassen will. Gleichzeitig gelte es, den verfassungsrechtlich gebotenen Schutz des Sonntags zu beachten. So stand es in einer Pressemitteilung des Ministeriums vom vergangenen Dienstag. Demnach werden sonntägliche Flohmärkte in Rheinland-Pfalz wieder möglich, sei es in begrenztem Umfang.

Ginge es nach den Kirchen, könnte man darauf allerdings verzichten. „Solche Märkte kommerzialisieren den Sonntag”, lehnt der evangelische Pfarrer Viktor Mayer das feiertägliche Geschäft mit dem Trödel prinzipiell ab. Der Sonntag stehe für Besinnung und Erbauung, meint der Urlaubsvertreter von Dekan Peter Butz. Beides solle man nicht dem Kaufen und Verkaufen opfern. „Wenn’s erst nach dem Gottesdienst losgeht, so ab zwölf Uhr, könnte man darüber reden”, zeigt sich Pfarrer Wolfgang Emanuel gesprächsbereiter. Für eine gute Idee hält aber auch der Vertreter der katholischen Kirche die Märkte am Tag des Herrn nicht. Damit höhle man die Bedeutung und Kultur des Sonntags aus.

Ob der sonntägliche Verkauf von Plunder und Billigwaren Zweibrücken etwas bringen würde, formuliert Wirtschaftsfördererin Anne Kraft als Frage.

„Wenn es um pittoreske Dinge oder um echte Antiquitäten geht, kann das eine Bereicherung für die Innenstadt sein”, meint die Diplom-Geographin.

Gegen den Verkauf von Plastik-Tischdecken auf Parkplätzen spreche zwar nichts; Vorteile für Handel und Gewerbe erkenne sie darin aber auch nicht.

Gut vorstellen kann sich der städtische Marktmeister Helmut Schneppat, sonntags wieder Flohmärkte in der Innenstadt zu haben. „Das belebt die Stadt, und für die Gastronomie bleibt auch immer was hängen”, meint der Mann vom Ordnungsamt. Ein Beginn um 11 Uhr reiche aus, um Gottesdienste nicht zu stören. Dass ein Flohmarkt unabhängig vom Veranstaltungstag positive Effekte habe, will der Marktmeister nicht unerwähnt lassen: „Was da verkauft wird, landet nicht auf dem Müll”, hebt er hervor, und was an Geld eingenommen wird, bleibe durchweg in der Region.

(npm) einwurf

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Damit man mal sieht, was für Irre es gibt!


Hier der Original-Auszug aus einem Blog, dessen Betreiber einfach nur ein dümmlicher Nachplapperer ist. Gefährlicher dagegen schon die Ansichten der anderen „Reichsdeppen“ mit denen er Kontakt hält!

Gegen solche Leute richtet sich unser Forum http://reichsdeppen.pinkolatorium.com, das innerhalb der letzten 10 Wochen schon fast 90.000 Seitenaufrufe hatte.

Dort ist jeder willkommen, der wie wir der Meinung ist, dass solchen Leuten Einhalt geboten werden muss! Hinweis: „Errol“ ist ein Deutsch-Türke!!

Errol zu seiner Datenbank bezügl. „Richter und Staatsanwälte“

nachfolgendes schickte Errol bezügl. Datenbank / Volksgerichtshof…
Frage an Errol: werden Meldeamtsleiter welche die Bürger mit „falschen Personalausweisen“ in die Irre führten auch hingerichtet !?
evtl. sprichst Du vorher nochmal schnell mit den Herren VG-Beigeordneten Dieter Görtz / Volker Lorenz
http://hintergruende2012.blogspot.com/2011/07/ausweis-staatsfrage-vg-beigeordneter.html

Schmierfinkjournalisten / Zeitungsverleger, Steuerberater, „Rechtsanwälte“ werden die auch zur Rechenschaft gezogen !?

Wie sieht es mit dem „heiligen Vater“ und den „Berufspredigern“ aus ? Evtl. könnten die sich noch schnell an Bischof Williamson wenden *denk*

Bitte an KOK Schwabel / Polizeipräsidium Mainz, reden Sie doch nochmal mit dem Errol, ein Weinkunde von mir – Walter Osbeck – , dreht auch schon am Rad: Er will den Schäuble aufhängen, ich sage auch gegen die CDU Hackenheims aus, diese habe ich schließlich lange genug gewarnt, Ihr Vorwurf war berechtigt, dass Sie mir zur Last legten, ich hätte CDU Wahlkampfzettel verteilt, damals dachte ich ja noch die CDU wäre christlich…., gerne werde ich noch mehr auspacken über die CDU, allerdings ist mir das hier zu heiß

positiv erwähnen von der CDU könnte ich Herrn Christoph Böhr sowie Konrad Grünewald, sowie Willi und Peter Kaul

From: ergu-mail
Sent: Tuesday, July 19, 2011 8:44 PM
Subject: Re: Errol zur „Staatsanwaltschaft“ Erfurt / RSV-Daten web zum Post Dr. Haug / Landgericht-Berufungsverhandlung RMdI München
Hallo Stefan natürlich stimmen meine Angaben, Was glaubst du denn welchen Aufwand das macht die Datenbanten immer auf den neusten Stand zu halten.
Du weist doch das alle Richter, Staatsanwälte, Polizei, Finanzamzbeschäftigte Justisangestellte Grundbuchmitarbeiter Bürgermeister Rechctspflege Gerichtzvollzieher u.s.w die sich gegen das Deutsche Volk stellen die in reiner Willkür ohne Rechtsgrundlage aktiv sind in Datenbänke zusammen getragen werden. Diese Daten werden mittlerweile auf 5 Rechnern in 5 außereuropäischen Staaten verwaltet und ständig aktualisiert.
Das ist notwendig um sämtliche Ansprüche zu sichern und bei extrem kriminellen Personen, und das sind mehr als du dir Vorstellen kannst wird nach der  verurteilung die jenige Person Exikutiert.
Wer nicht begreift das  das Volk und das Recht unbeheligt und unantastbar ist, das die BRD de jure erloschen ist, das es keinerlei Rechtsgrundlage gibt für Gericht und Finanzamt u.s.w und wer diesen Kriminellen Organisationen die Treue hält und sich in eine Teroristischen Zelle einbinden läßt der wird sehr schnell erkennen das sich Unrecht nicht zu Recht machen lässt nur wenn ein Geisteskranker Richter der auch noch zu feige ist seine Anordnung zu unterschreiben und dafür auch noch eine Naive Person die als Justitsangestelte/r fungiert findet und auf dieser alles abwälzen möchte zur Rechenschaft gezogen werden.
Vielleicht werden denen die Augen auf gehen kurz bevor die ihren Kopf verlieren.
Ich habe oft genug gesagt dass hier das Alte Testament Anwendung findet, Auge um Auge Zahn um Zahn, Vernichtung der Existenzgrundlage Vernichtung der verantwortlichen Person oder Personen.
Das große Gejammer wird kommen wenn die ersten Köpfe gerollt sind.
Das kann ein Unfall sein oder der eine oder andere wird Abgenickt, jeder Jäger weiß was das bedeutet.
—– Original Message —–
Sent: Tuesday, July 19, 2011 6:20 PM
Subject: Errol zur „Staatsanwaltschaft“ Erfurt / RSV-Daten web zum Post Dr. Haug / Landgericht-Berufungsverhandlung RMdI München
– RSV-Daten web zu “Dr. Haug” ich habe mir erlaubt eine Antwort drunter zu setzen, was sagt Ihr dazu ?
   – Bitte auch die Anlage beachten –
 Gruß !  Stefan W.

Errol zu Richter Obenauer / Bad Kreuznach

 From: ergu-mail
Sent: Tuesday, July 19, 2011 10:03 PM
Subject: Re: Richter Obenauer / Bad Kreuznach // Re: Errol zur „Staatsanwaltschaft“ Erfurt / RSV-Daten web zum Post Dr. Haug / Landgericht-Berufungsverhandlung RMdI München
Obenauer Wolfram geb am 25.Dezember 1949
seit dem 13. Januar 1983 in Bad Kreutznach als Richter im Amt, seit dem 18. Juli 1990 durch Streichung des Art 23 GG a.F ohne Rechtsgrundlage in Eigenverantwortung als illegaer Richter durch Streichung des GVG, der ZPO und der StPO  am 19. April 2006 für eine vermutlich kriminelle Vereinigung tätig.
Eingestellt von Stefan G. Weinmann um 13:06

Jetzt ist genug über den Holling gestänkert worden


Ich zähle mal zusammen:

1. Meine Idee für eine Veranstaltervereinigung hat nichts gebracht. Ich steige aus.
2. Hilfen über das Internet bzw. Gästebuch war Scheiße.
3. Außer meiner verschenkten Zeit und Geld habe ich nichts gewonnen.
4. Ich gebe zu: Ich habe verloren.
5. Aus diesem Grunde könnt ihr euch in Zukunft eine andere HP suchen.
6. Ich brauche das Internet nicht.
7. Danke an die zwei drei Helfenden, der Rest ist für den Mülleimer.
8. Einen Artikel schreibe ich noch auf Mafia.de dann ist Schluß.
9. Die Besserwisser können sofort einspringen.
10. Adios ihr hilflosen und feigen nicht kämpfenwollenden Deutschen.

Ganz klein Anfangen


Es gibt jede Menge Neuigkeiten.

Bevor ich über die Situation der Sonntagsmärkte schreibe und da gibt es auch Neuigkeiten, werde ich noch schnell berichten, was man so von anderen Märkten hört.

Ein Auto voll Ware mit der Nummer IZ … ich dachte erst an einen Zufall. Da streckte der Fahrer den Kopf aus dem Fenster und fragte: Wo ist denn der Flohmarkt ?????

Und dann: Hallo Holling, wie gehts denn so ????
Ich war derjenige, der blöd geschaut hat.
Er kannte mich, ich aber nicht ihn.
Sein Dialekt hat mir dann die Erleuchtung gebracht. Ne kölsche Jung in Mannheim.

Es war der Marx aus St. Augustin. Der Bierkrughändler. Er hatte früher schwarze, jetzt weiße Haare. Sein Bild ist hier irgendwo auf der HP.

Früher der einzige der sonntags die Kilometer in die Pfalz machte und dabei immer fett Geld verdient hat. Sein Sohn ist jetzt der oberste Krugmann.

Papa fährt Dienstags auf einen Markt, Mittwochs Mannheim, Donnerstag Seligenstadt, Freitag im Ruhrgebiet, Samstag woanders und Sonntag noch mal woanders.
Das ist jetzt sein Rentnerleben.
Bei gutem Verkauf schläft er in einer Pension, wenn es schlecht läuft, schläft er im Auto.

Er ist älter geworden und beklagt auch den fehlenden Zusammenhalt von früher, das Raffgierige, das Brutale Ich-Denken und noch mal 20 möchte er nicht sein.

Hat mich gefreut ihn nach 35 Jahren wieder zu sehen. Ich danke Dir Maxi für Deinen Besuch auf meinem kleinen Mittwochsmarkt. Es grüßt Fritz Holling.

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Er kam von St. Wendel und hat mich gleich erkannt. Ich ihn überhaupt nicht.
Er sagte: Und was macht der Schrank ???

Ja, in Landau hatte ich bei ihm einen Gründerzeitschrank gekauft.
Wir scherzten über sein Angebot und seine Preise.
Ich konnte es nicht fassen, er hatte einen Henry II Schrank dabei, leichte Spitzenausführung.
Vor fünf Jahren hätte man dafür 2500.- Euro bekommen. Und auf dem Preisschild stand: 480.- Euro

Ein Gründerzeitbett mit tausend Verzierungen 50.- Euro, 4 geschnitzte Holzbilder für 170.- Euro, ein Gründerzeitschrank mit Hörnchen aus Eiche für 320.- Euro, ein Pferdekummet mit schön eingebautem Spiegel für 50.- Euro- und noch 4 Ölbilder für 150.- Euro.

Das war übrigens heute auf dem Globus-Flohmarkt in Roxheim von Veranstalter Reis. Wir scherzten ob seiner Niedrigpreise. Herztropfen, unmöglich und so nen Scheiß. Unter anderem hatten wir davon gesprochen: Wenn jetzt einer kommt und kauft alles, was ist denn dann hier los ?????

Der Teufel ist ein Eichhörnchen, es kam ein Ehepaar aus dem nahegelegenen Worms. Hin und her und dann der Satz:

Was ist denn wenn wir alle Gegenstände auf einmal kaufen ??????????????

Dieser Moment, ich war dabei, das hälst du nicht aus. Ein Traum, nein Tatsache, die haben den ganzen Laden aufgekauft. Unglaublich aber wahr. Da haut es dem Fass den Boden raus. Von solchen Fällen hat man gehört aber miterlebt ?

Er kam von St. Wendel, viele Kilometer, er hätte um 10 Uhr einpacken können, aber man hatte sich zur Lieferung erst für den Nachmittag verabredet. Folglich ließ er die Möbel noch stehen.

Aber dann, noch keine zehn Minuten später, wir hatten den Knall gerade verkraftet, kam das nächste Pärchen. Erst leichte lockere Anfragen und dann der Hammer: Was kostet alles zusammen ???????

Wir mussten lachen und haben uns gefragt: Was ist denn heute los ????

Das Pärchen war leicht geknickt, als sie erfuhren, dass alles verkauft ist. Natürlich waren sie nicht bereit nach St. Wendel zu fahren, um sich des Händlers Lagers anzuschauen. Was ist denn das, Zufall, Glück oder war es der Preis? Sowas auf einem Wochenmarkt ist ja irre.

Der Donnerstagsmarkt von Reis in Roxheim auf dem Globus-Parkplatz ist wirklich in Ordnung. Bombenqualität und annähernd 100 Marktstände, kann ich nur empfehlen.

Auch der Besucherandrang ist für einen Wochenmarkt enorm. Ich habe schon viele schlechtere Sonntagsmärkte gesehen. Halleluja

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Haben sie schon mal an einem einzigen Händlerstand 28 Gitarren gesehen. Weltrekord ?

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Da hatte ich in der Vergangenheit von einem deutschen Lebensmittelhändler berichtet.

Er sagt: Achtung in Spanien warten sie auf die Deutschen und zwar nicht auf die Deutschen die zurück fahren, die sind pleite, sondern auf die Deutschen die kommen, die haben noch Geld in der Tasche, vor allem im Bereich von Barcelona auf den Campingplätzen.

Ich selbst war auch schon in Castelldefels, einem Campingplatz südlich von Barcelona ich hatte Glück, mir ist nichts passiert.

Der Lebensmittelhändler sagt: Die Deutschen die kommen haben Geld, die zurückfahren, haben nichts mehr, da lohnt sich ein Überfall oder Einbruch in Campingbusse, Autos etc. nicht mehr. Er sagt: Das Schiebedach 5 cm geöffnet und dein Auto ist leer. Ganze spanische Globusmärkte haben geschlossen, die Kneipen sind leer und zum großen Teil dicht gemacht, die Animationsfeste sind eingestellt, die Leute haben kein Geld mehr.

50 % Arbeitslose. Sein Absatz von spanischen Lebensmitteln auf deutschen Flohmärkten hat auch erheblich eingebüßt. Ehemalige Renner, wie Camembert oder Rotwein, sind jetzt Ladenhüter.

Also, Achtung in Spanien, dasselbe habe ich schon vor 30 Jahren in Südfrankreich erlebt. In 6 Monaten 6 mal das Auto aufgebrochen. Die Polizei gibt dir einen gelben Zettel für die Versicherung aber das kaputte Auto besichtigen sie nicht mehr.

Darüber muss ich gelegentlich auch mal was schreiben.

Meine Augen waren in Rüdesheim, Bacharach, Taunus, Heidelberg, Frankfurt und Frankreich in Urlaub


Ich bin wieder da. Jetzt gibts wieder Stimmung in die Bude. Haleluja

Mein Mittwochsflohmarkt wird am 25.5.2011 wegen mangelndem Interesse geschlossen. Einige Händler haben bis zu 400.- Euro eingenommen. Sie waren den ganzen Monat Mai standgeldfrei aber ein fauler Kaffee für mich ist dabei nicht herausgesprungen. In Zukunft bekommen die Händler von mir höchstens einen Eimer Wasser – nichts mehr.

Da gab es ja in Worms noch einen standgeldfreien Mittwochsflohmarkt. Auch da ist keinerlei Interesse des Publikums zu erkennen. Schule, Arbeit und fehlende Kaufkraft in der Bevölkerung sind die bekannten Ursachen.

Und der Freitagsmarkt in Ludwigshafen leidet auch an dieser finanziellen Misere.

Rechte Seite: So sehen die Bengels aus. Was haben Sie unter den Klamotten ???????

Ein kleiner Einblick vor und ins Verwaltungsgericht. Es kamen noch mehr Leute.

Und wenn da noch mal jemand behauptet: Man soll in diesem Sonntagsmarkt-Sumpf nicht rühren, so sage ich: Was da im Moment so abläuft, da muss man ja rühren. Schweinskram.

Dieser Zeitungsartikel ist eine Zusammenfassung des Neustädter und Koblenzer Urteils Klartext: Alle Märkte, egal wie sie heißen, sind verboten und da sind wir wieder bei den Landesgesetzen.

Der Müller vom Saarland hat gestern im Beisein von Wulf laut gerufen: Wir, das Saarland, sind ein freies Land und wir werden alles dafür tun, um ein freies Land zu bleiben.

Daran ist eindeutig zu erkennen: Zusammenarbeit oder Vereinheitlichen mit anderen Bundesländern ist nicht gewollt, es ist genau das Gegenteil der Fall.

Abschießen.

Siehe die Witz-Wahl-Stadt Bremen, hat weniger Einwohner wie Lampertheim, sofort eingliedern, stattdessen eigene Gesetze. Mein Stuhl, mein Stuhl, mein Stuhl, mein Stuhl…

Bündnis gegen Trödelmarkt-Wildwuchs in Mülheim/Ruhr


Breite Front gegen Wettbewerbsverzerrungen und Arbeitsplatzverlust

Das Maß war voll. Eine ungezügelte Zunahme der „Trödelmärkte“ in Mülheim an der Ruhr bei unbegrenzter Zulassung gewerblicher Händler formte eine nicht alltägliche Allianz aus IHK, Einzelhandelsverband Ruhr, Landesverband Schausteller und Marktkaufleute Nordrhein gemeinsam mit BSM, Katholikenrat der Stadt Mülheim/Ruhr, Evangelische Kirche, Betriebsräte örtlicher Geschäftshäuser und der Gewerkschaft ver.di. Teils unterschiedlich in der Motivation, aber einig im Ziel wurde eine gemeinschaftliche Erklärung ausgearbeitet und Ende April an die Medien gegeben. Am 3. Mai fand auf Einladung von ver.di ein Pressegespräch unter Teilnahme der wichtigsten Medienvertreter statt. Hier konnten die Vertreter der jeweiligen Organisationen ihren individuellen Standpunkt erläutern. Die Presse war sehr interessiert und stellte viele Fragen. – Nachfolgend die gemeinsame Erklärung:

Trödelmärkte – Schulterschluss gegen die sonntäglichen „Billig-Kaufhäuser unter freiem Himmel“

Grundsätzlich sollen Sonn- und Feiertage zur Gewährleistung der Sonn- und Feiertagsruhe als Tage der Arbeitsruhe ausgewiesen werden. Eine Ausnahme hiervon bedarf eines dem Sonntagsschutz gerecht werdenden Sachgrundes, wobei ausdrücklich ein rein wirtschaftliches Umsatzinteresse von Verkaufsstelleninhabern und ein alltägliches Erwerbsinteresse potenzieller Käufer nicht ausreichend sein soll, Ausnahmen zu rechtfertigen. Der Sonn- und Feiertagsschutz soll zu einer im öffentlichen Leben spürbaren Unterbrechung des werktäglichen Arbeits- und Erwerbsprozesses führen. Daher haben hier grundsätzlich alle Tätigkeiten zu unterbleiben, die nach ihrem äußeren Erscheinungsbild üblicherweise an Werktagen stattfinden und dem täglichen Gelderwerb zuzurechnen sind, da diese den Sonn- und Feiertagen den Charakter des Besonderen nehmen, nämlich ein „Nichtwerktag“ zu sein, der die Menschen aus dem werktäglichen Berufsstress und der allgemeinen Hektik des Erwerbslebens heraus löst. Die gegenwärtige Festsetzungspraxis von Trödelmärkten ist hiermit nicht vereinbar. Exemplarisch sei auf einen Artikel der „WAZ“ vom 20.11.2010 („Feilschen am Sonntag“) verwiesen, der die Zustände auf dem Trödelmarkt am Rhein-Ruhr-Zentrum am letzten Volkstrauertag zusammenfassend zutreffend mit „Ausnahmezustand am Sonntag“ beschreibt.

Dass in einer Zeit, in der Martins- und Karnevalsumzüge an Sicherheitsauflagen zu scheitern drohen, die Durchführung von Trödelmärkten als Massenveranstaltung offenbar auch unter Sicherheitsaspekten problemlos möglich zu sein scheint, kann nur verwundern. Laut Verband der Marktveranstalter suchen jährlich rund 150 Millionen Personen derlei Märkte auf. Doch worin liegt der Reiz zum Besuch von Trödelmärkten an Sonntagen? Warum lassen Autokennzeichen darauf schließen, dass „Fans aus ganz NRW und den Niederlanden“ (vgl. „WAZ“ vom 20.11.2010) angelockt werden? Für die Masse liegt der Reiz wohl kaum darin, sich in dichtem Gedränge langsam durch enge Gässchen fortzubewegen, um Trödel zu erwerben, der auf Speichern oder in Kellern gefunden wurde.

Näher liegt es, dass die eigentliche Sogwirkung dieser Märkte von der Preisgestaltung vieler hierauf angebotener Produkte ausgeht, wobei das unbegrenzte Angebot von Neuwaren auf derlei Märkten von der Stadt Mülheim an der Ruhr ausdrücklich für zulässig gehalten wird. Darüber, wie derlei Preise möglich sind, kann trefflich spekuliert werden. Dass es sich jeweils um Aufkäufe aus Insolvenzmassen handeln soll, erscheint allerdings abwegig, weshalb von den Ordnungsbehörden zumindest stichprobenartig Kontrollen auf Raubkopien, Markenrechtsverletzungen und auch auf Hehlerware durchgeführt werden. Bei der Größe der Veranstaltungen allerdings nur „ein Tropfen auf den heißen Stein“! Auch dass bei Großveranstaltungen dieser Art die Durchführung von lebensmittelrechtlichen Überprüfungen problematisch ist und deshalb angezweifelt werden kann, ob hier für Verbraucher noch eine Unbedenklichkeit besteht, scheint in der öffentlichen Wahrnehmung zumindest bislang nicht in den Fokus gerückt zu sein.

Da die Stadt Mülheim an der Ruhr unbegrenzt die Teilnahme von gewerblichen Händlern an derlei Veranstaltungen zulässt, stellt sich zudem die Frage, ob hier in ausreichendem Maße die Einhaltung steuerrechtlicher Bestimmungen kontrolliert wird oder man sich trotz schwieriger Haushaltslage womöglich nicht unbeträchtliche Mehreinnahmen entgehen lässt. Dass der stationäre Einzelhandel durch die sogenannten Trödelmärkte erheblich geschwächt wird, liegt auf der Hand. Die Existenz von Ladeninhabern steht ebenso auf dem Spiel wie die Arbeitsplätze der bei ihnen Beschäftigten. Dabei geht es keineswegs um die Ausschaltung unliebsamer Konkurrenz. Ein Hinweis auf fehlende Chancengleichheit muss allerdings gestattet sein. Nur ein Beispiel: Während in einem Ortsteil ohne jeglichen Anlass pro Jahr 12 Trödelmärkte an Sonntagen durchgeführt werden dürfen, ist der stationäre Einzelhandel auf 4 verkaufsoffene Sonntage pro Jahr innerhalb eines Stadtbezirks beschränkt, für die zudem noch in jedem einzelnen Fall ein besonderer Anlass nachgewiesen werden muss. Auch die gesamtstädtischen Konsequenzen dürfen nicht aus den Augen verloren werden. Vielfach wird das Veröden und Ausbluten von Stadtteilzentren und Innenstädten beklagt. Die Durchführung von Trödelmärkten in ihrer jetzigen Form trägt sicherlich nicht zu ihrer Belebung bei.

Die juristische Literatur beschreibt Trödelmärkte als Veranstaltungen, auf denen im Allgemeinen alte, gebrauchte oder abgenutzte Gegenstände, aber auch wertlose oder gering geschätzte Neuwaren angeboten werden. Soweit Neuwaren betroffen sind, soll es sich in erster Linie um geringwertige, aus der Mode gekommene oder sonst wenig aktuelle Ware handeln, die im üblichen Facheinzelhandel selten anzutreffen ist. So viel zur Theorie! Wer bereits einen der knapp 50, auf Mülheimer Stadtgebiet stattfindenden Trödelmärkte besucht hat, weiß, dass die Praxis völlig anders aussieht. Nichtsdestotrotz sieht die Stadt Mülheim an der Ruhr keinen Anlass für ein Einschreiten, da nach ihrer Auffassung auf Trödelmärkten alle Waren verkauft werden dürfen, deren Vertrieb nicht verboten, also erlaubt ist. Infolge dieser Gesetzesauslegung nimmt die Stadt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen einen Rechtsanspruch auf Festsetzung von Trödelmärkten als Jahrmärkte im Sinne der Gewerbeordnung an. Mit weitreichenden Konsequenzen!

Wird ein Markt in dieser Weise festgesetzt, kommen für ihn die sog. Marktprivilegien zum Tragen. Diese Sonderrechte führen dazu, dass die für den stationären Einzelhandel geltenden Bestimmungen wie das Ladenöffnungsgesetz, das Feiertagsgesetz NRW, die Arbeitszeitordnung oder auch das Jugendarbeitsschutzgesetz keine bzw. nur noch stark eingeschränkte Anwendung finden. Gewerbetreibende, die sich an einem festgesetzten Markt beteiligen, benötigen weder eine Gewerbeanzeige noch eine Reisegewerbekarte. Für die Dauer der festgesetzten Veranstaltung sind die gesetzlichen Ladenschlusszeiten außer Kraft gesetzt. Die Marktprivilegien führen dazu, dass eine ansonsten grundsätzlich verbotene gewerbliche Verkaufstätigkeit an Sonn- und Feiertagen ausdrücklich gestattet ist. In zeitlicher Hinsicht reicht es aus, wenn zwischen den Veranstaltungen ein einmonatiger Mindestabstand liegt, so dass sonntags in einem Ortsteil bis zu 12 Trödelmärkte pro Jahr möglich sind. Ein besonderer Anlass hierfür wird nicht gefordert.

Darüber, dass der Verkauf von Trödel für die sonntäglichen Trödelmärkte in ihrer jetzigen Erscheinungsform nicht mehr prägend ist, besteht auch mit der Verwaltung Einigkeit. Dennoch werden von ihr weiterhin die für Jahrmärkte konzipierten Vorschriften einschränkungslos auf die Festsetzung von Trödelmärkten übertragen. Mit den Wertentscheidungen des Gesetzgebers lässt sich diese Verwaltungspraxis nicht vereinbaren. Sie führt zudem zu massiven Ungleichbehandlungen des stationären Einzelhandels und seiner Beschäftigten. Der derzeitige Zustand kann nicht länger hingenommen werden. In einem gemeinsamen Schulterschluss haben sich Vertreter des Katholikenrates der Stadt Mülheim an der Ruhr, der evangelischen Kirche, der Betriebsräte der Firmen Karstadt (RRZ) und real (Speldorf), der Gewerkschaft ver.di, der Industrie- und Handelskammer, des Landesverbandes Schausteller und Marktkaufleute e. V., des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. sowie des Einzelhandelsverbandes Ruhr e.V. zum Ziel gesetzt, hiergegen etwas zu unternehmen.

Ergänzende Stellungnahme des Landesverbandes und des BSM

Von Seiten der Berufsorganisationen der Marktkaufleute wurde ergänzend zu der Gemeinsamen Erklärung folgendes Papier verteilt:

Trödelmärkte – Etikettenschwindel zu Lasten des regulären Markthandels

Seit etwa 30 Jahren ist bundesweit eine ständige Zunahme sogenannter Trödel- oder Flohmärkte zu beobachten. Auf einem Flohmarkt (auch Trödelmarkt) im ursprünglichen Sinne werden gebrauchte Gegenstände zum Verkauf von Privat an Privat angeboten. Auf Anbieterseite verschiebt sich die Mehrheit von privaten Personen auf gewerbliche Händler, die zumeist minderwertige Neuware oft zweifelhafter Herkunft verkaufen (Hehlerware, Produktfälschungen). Diese Händler stehen in direkter Konkurrenz zu regulären, rechtstreuen Marktkaufleuten. Diese stellen sich dem Wettbewerb, können aber nicht bestehen, wenn erhebliche Wettbewerbsverzerrungen den Trödelmarkthändlern ungerechtfertigte Kostenvorteile verschaffen.

Der BSM fordert seit Jahren die Schaffung eines eigenen Regelungstatbestandes „Trödelmarkt“ in Titel IV der Gewerbeordnung als präventive Maßnahme, um schon im Festsetzungsverfahren Missständen vorzubeugen. Dies wurde stets mit fehlendem Handlungsbedarf des Gesetzgebers abgelehnt. Stattdessen solle das bestehende rechtliche Instrumentarium konsequent angewendet werden. Dies sind in erster Linie das Abgabenrecht, Gewerberecht, Markenrecht und Lebensmittelhygienerecht. Somit wird die alleinige Verantwortung an die Finanzverwaltung und die kommunalen Behörden weitergereicht.

In Anbetracht der Vielzahl sogenannter Floh- und Trödelmärkte ist eine verstärkte Prüftätigkeit mit dem vorhandenen Personal von den jeweils zuständigen Behörden nicht zu leisten. Vollzugsdefizite sind systembedingt und in absehbarer Zeit nicht zu beheben. Eine punktuelle Erhöhung des Kontrolldrucks führt lediglich zu einer räumlichen Verlagerung des Problems. Nur ein gemeinschaftliches Vorgehen auf überregionaler Ebene könnte Abhilfe schaffen. Hierzu fehlt es – wie bereits ausgeführt – am erforderlichen Personal, zum Teil auch am politischen Willen.

Forderungen des BSM

1. Erweiterung des Titel IV Gewerbeordnung um Trödelmärkte

2. Regelmäßige Kontrollen auf Trödel-/Flohmärkten

Hierbei muss unter anderem überprüft werden:

  1. ob eine eventuell erforderliche Reisegewerbekarte vorhanden ist
  2. ob eine Steuernummer vorhanden ist
  3. ob Hygienevorschriften für Lebensmittelverkauf, Imbiss- und Ausschankbetriebe beachtet werden
  4. in Zweifelsfällen Herkunftsnachweis der Ware

3. Regensburger Modell (Trödelmärkte auf öffentlichem Grund)

Da die Gewinnspanne beim Verkauf gebrauchter Ware niedriger als bei Neuwaren ist, wird das an die Kommune zu entrichtende Nutzungsentgelt für die Inanspruchnahme öffentlichen Grundes entsprechend niedriger angesetzt. Der Veranstalter stellt der Kommune eine Sicherheitsleistung. Bei vertragswidrigem Verkauf von Neuwaren wird das erhöhte Nutzungsentgelt nachträglich erhoben. Die Differenz zwischen ermäßigtem Trödelverkauf und Neuwarenverkauf wird einbehalten. Die Abschöpfung unrechtmäßiger Gewinne der Veranstalter ist ein wirksames Mittel gegen Rechtsverstöße.

4. Verbesserte Koordination der Kontroll- und Überwachungstätigkeit der Behörden untereinander

Weiteres Vorgehen

Das Pressegespräch diente in erster Linie dazu, das Anliegen der Allianz mit dem gebotenen Fingerspitzengefühl in die Öffentlichkeit zu bringen. Bei allem Engagement für die eigenen Belange darf nicht ignoriert werden, dass die Trödelmärkte sich einer großen Beliebtheit in der Bevölkerung erfreuen. Als nächstes steht ein Gespräch mit der Stadt Mülheim/Ruhr an. Über den Fortgang in dieser Angelegenheit wird berichtet. (BSM-Presseinformation)

Quelle: Presseinfo des „Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V.“

Ich lese gerade …


Fritz Holling kann das Flohmarkt-Veranstalten nicht lassen.

Ich mache wieder einen kleinen Mittwochs – Flohmarkt.

Start am Mittwoch den 6. April 2o11 von 7 bis 17 Uhr
Wo: In Mannheim-Waldhof-Ost im Einkaufszentrum.
5o Dachplätze für Doppeltische. Ein Doppeltisch kostet 11.- Euro
Einfache Tische 8.- Euro und ein Kleiderständer kostet 1.- Euro
Mitten im Wohngebiet, Dachplätze und Freigelände. Jed. Mittwoch

Für dieses kleine Märktchen hatte ich zehn Flohmarkt – Schilder für 3 Tage beantragt, ist abgelehnt worden.

Kleinstunternehmer sind in Mannheim unerwünscht. Haleluja

Also mal ganz ehrlich: da würde mich einmal interessieren, mit welcher Begründung die Stadt Mannheim die Werbung hierfür verweigert hat!

Vielleicht (hoffentlich) liest ja einer der Sesselfurzer in der Mannheimer Verwaltung hier mit und gibt dazu einen Kommentar ab? Aber bitte einen, der Hand und Fuß hat, logisch ist und von einem normalen Bürger ohne Zuhilfenahme eines Rechtsanwaltes verstanden werden kann!

Deutschland scheint sich immer mehr in einen Zustand der innerstaatlichen Zersetzung hineinzumanövrieren. Politiker mit Rückgrat sind sowieso nicht mehr vorhanden, nur noch Wendehälse und Eurogipser, die von Tuten und Blasen keine Ahnung haben. Wird nicht mehr lange dauern, dann kann der Muselmann Deutschland zum Sonderangebotspreis haben!

Ja, Herr Veranstalter Reis, …


… verlange doch mal was von deinen ehemaligen Sonntags-Händlern, die du jahrelang über Wasser gehalten hast, die du jahrelang ernährt hast, die du vor dem Absaufen bewahrt hast, die mit deinen Märkten vor der Nachbarschaft verschleiert haben, weil sie sonst trocken Brot fressen müssten. Die da sagten: Wir fahren nur zum Reis, oder die Händler, welche bei dir für ihr Kommen auch noch jedesmal freiwillig Rabatt bekamen, die dich dann bei Regen im Regen stehen ließen, verlange von denen mal eine einzige Auskunft die da lautet: Wieviel habt ihr durch mich schon verdient ????

Überhaupt, diese Gesamt-Einnahmen aller Händler, von den Sonntags-Reismärkten würde mich mal interessieren.

Zugegeben, der Veranstalter macht die Märkte, um Geld zu verdienen. Geht es aber dem Veranstalter mal dreckig, dann wäre eine Hilfe von den Händlern angebracht. Bei dieser fehlenden Veranstalter-Hilfe kann man den Charakter der Deutschen (nicht nur der Händler) erkennen. Der Charakter der Deutschen ist hinterhältig und nicht mehr ehrlich bzw. feige.

Den Charakter der Deutschen kann man in den Zustimmungsumfragen für Sarazin erkennen. (9o%).

(Ich bin auch Sarazin-Anhänger). Oder anderst herum beantwortet: Wir brauchen eine neue Partei oder einen Diktator. Wenn ich jetzt noch die Steuerverschwendung und die Clan-Scheiße aus den Großstädten dazu nehme, Landesbanken und Bestechungen aller Art, dann erst recht .

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Ich muss unbedingt zu den neuen Jahrmarkt-Richtlinien noch einen Kommentar nachschreiben. Speziell für den Norden von Rheinland-Pfalz, aber erst morgen.

Jetzt ist die Kacke am dampfen.


Auf Mafia I, II und Mafia III sind die kompletten Texte verschwunden. Jetzt habe ich von 1 und 1 die Nase voll.
Ausgerechnet heute schickt mir 1 und 1 eine Anfrage und fragt wie zufrieden ich mit dieser HP bin. Natürlich habe ich, auch auf Grund der Vorkommnisse in der Vergangenheit, meine Unzufriedenheit den Herrschaften mitgeteilt.
Sie bekamen auf alle Anfragen von mir ein mangelhaft. Ob ich das noch mal hinkriege ????

Jetzt muss ich doch mal zusammen zählen was mich in den letzten Tagen so beschäftigt hat.
Als der Ministerpräsident Roland Koch von Hessen sagte: Die Auländerkriminalität ist zu hoch, hat man ihm fast den Kopf abgerissen. Dabei hatte er nur die Wahrheit gesagt. (und die ist statistisch belegt)
Jetzt sagt Sarazin das selbe und wieder wollen sie ihm den Kopf abreißen. Mitlerweile weiß auch der letzte das er recht hat und trotzdem will man ihn bestrafen.
Wenn ich dann noch in der Bildzeitung von heute lese: In Duisburg-Marxloh, wo man die neue Moschee gebaut hat, ist es des öfteren schon passiert, das man die die Deutsche Polizei angegriffen hat und vor der Übermacht der Moslems flüchten musste um nicht selbst getötet zu werden.
Dann frage ich mich: Was ist in Deutschland los ????

Das neue Ministerium, wer wird Minister??

Das neue Ministerium, wer wird Minister??

Auch ich habe diesbzüglich schon einiges hinter mir. Auch mir wurden schon alle vier Reifen auf einmal zerstochen etc.Gerichtsverhandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit, warum nur ???
Alles in allem sind doch unsere Politiker, die eigentlich die Sicherheit gewähren sollten, die Schuldigen.
Stattdessen verurteilen die Politiker die Leute die einzig und allein die Courage haben bzw. auf die Misstände hinweißen. Komisches Deutschland.
Selbst ich in meiner kleinen Mafia-Welt konnte ich feststellen: Meinungsfreiheit ha ha ha ha

Zu empfehlen: http://deutschelobby.wordpress.com