Flohmärkte bleiben sonntags verboten


Rheinzeitung:

Rheinland-Pfalz. Große Enttäuschung bei Trödelfans im Land: Es bleibt beim Flohmarktverbot an Sonntagen. Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage von Monika und Andreas Bengel abgewiesen.

Das Paar lebt von der Organisation von Flohmärkten. Für die Richter sind Floh- und Trödelmärkte sind nach dem Landesfeiertagsgesetz unzulässig. Für sie ziehen Ausnahmen nach bundesrechtlichen Regelungen der Gewerbeordnung nicht. Gegen das Verbot wollen die Bengels durch alle Instanzen ziehen, zunächst jetzt vors Oberverwaltungsgericht.

Nach geltendem Gesetz bleiben den Städten und Gemeinden kaum Spielraum, „nach ihrem Gutdünken zu handeln“, so das Urteil. Dabei spiele es auch keine Rolle, ob neben einer Kirche, im Gewerbegebiet oder wie im konkreten Fall in einer Sporthalle getrödelt werden soll. Der juristische Wink an den neuen Landtag im Urteil: Es liegt in der Hand des Gesetzgebers das Sonn- und Feiertagsgesetz zu ändern und modern anzupassen.

Das bis heute SPD-geführte Wirtschaftsministerium hatte die Kommunen auf strikte Sonntagsruhe eingeschworen. Da das Ministerium künftig von der grünen Ministerin Eveline Lemke geleitet wird, keimen beim Initiator einer Massen-Petition André Schmitt neue Hoffnungen, weil die Grünen sich im Wahlkampf für Sonntags-Flohmärkte als Kulturgut mit hohem Freizeitwert eingesetzt hatten. Wie aus Koalitionskreisen zu hören ist, wurde aber über ein neues Markt- und Messegesetz oder ein neues Feiertagsrecht gar nicht verhandelt. Aber die Petitionen von etwa 11 000 Marktbeschickern und Flohmarktfans sollen den neuen Landtag schon bald beschäftigen, erwartet der bisherige Vorsitzende Peter Wilhelm Dröscher (SPD).

Neidisch blicken die Bengels in den Trierer Raum, wo Märkte noch großzügiger genehmigt werden. Bengel hegt die Hoffnung, dass an einem Runden Tisch mit Politik und Industrie- und Handelskammer vor einer Gesetzesänderung eine Zwischenlösung gefunden werden könnte – womöglich mit der Auflage, dass nur wenige Neuwaren angeboten werden dürfen.

Von unserer Redakteurin Ursula Samary

(Von Herrn Reis beigesteuert)

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